„Bad News Are Good News" lautet eine alte Journalistenweisheit. Sie gilt auch für das Thema Compliance. Veröffentlichungen über Skandale, Korruption oder Schmiergeldaffären erfahren in den Medien eine hohe Aufmerksamkeit. Was für das vom Rechtsverstoß betroffene Unternehmen Bad News bedeutet, nehmen (bislang) nicht betroffene Betriebe zum Anlass, Vorkehrmaßnahmen zu treffen, um sich vor Compliance-Verstößen zu schützen. Eine aktuelle Studie des Bundeskriminalamts1 stellt fest, dass die meisten Unternehmen, die über ein Compliance-System verfügen, dieses im Jahr 2008 und 2010 eingeführt haben. Der Report stellt einen Zusammenhang mit dem Siemens-Korruptionsskandal 2006 fest: „Die Einführung relevanter Regularien, öffentlich diskutierte Skandale und Schadensfälle scheinen einen positiven Einfluss auf die deutsche Compliance-Entwicklung gehabt zu haben", schreiben die Verfasser. Nach dem Inkrafttreten des US-Bundesgesetzes Sarbanes-Oxley Act im Jahr 2002 gab es ebenfalls einen Anstieg bei der Einführung von Compliance Management Systemen (CMS).
Der Mittelstand hinkt hinterher
Die zunehmende Strafverfolgung wie auch die Veröffentlichung von Delikten erhöhen den Druck auf Unternehmen, Maßnahmen zur Prävention und bei Betroffenheit auch zur Aufklärung zu ergreifen. In Deutschland verfügen immerhin zwei Drittel der Unternehmen laut der BKA-Studie über ein CMS. Das sind schwerpunktmäßig große Unternehmen und solche mit Muttergesellschaften im Ausland. Rund ein Drittel der Betriebe ohne CMS plant, ein solches einzuführen. Tendenziell hinken der Mittelstand sowie kleine Betriebe bei diesem Thema hinterher.
Das ist nicht verwunderlich, denn schließlich sind die Einführung eines CMS wie auch die Etablierung einer „Compliance-Kultur" sehr aufwändig. Rechtsanwalt Christian Heuking von der Sozietät HEUKING VON COELLN schreibt in der Ankündigung zu unserem LexisNexis Webinar: „Compliance in Unternehmen herzustellen, ist eine mehrdimensionale Herausforderung. Zwar werden Verantwortlichkeiten und Pflichtverletzungen in Haftungs- und Strafprozessen allein anhand rechtlicher Maßstäbe beurteilt. Jedoch lassen sich nicht alle Risiken eines Unternehmens ausschließlich über rechtlich abgesicherte Richtlinien abschließend erfassen, geschweige denn bewältigen."
Entwicklung einer Compliance-Kultur
Compliance-Verantwortliche stehen vor der großen Herausforderung, mit ihrem Compliance-Management den zunehmenden rechtlichen Anforderungen gerecht zu werden, Rechtssicherheit herzustellen und das CMS auch noch risikoadäquat und gleichzeitig unternehmerisch effektiv zu betreiben. Da ein CMS im Unternehmen jedoch nur dann funktioniert, wenn es von den Mitarbeitern und vor allem den Führungskräften gelebt wird, sollten die Verantwortlichen ihr Augenmerk auch auf die Entwicklung einer Compliance-Kultur legen. Schließlich verringert sich das Haftungsrisiko durch die zunehmende Sensibilisierung der Mitarbeiter. Die richtige Haltung ist die beste Vorbeugungsmaßnahme gegen Korruption, Schmiergeldzahlungen und andere illegale Geschäftspraktiken. Sie zu etablieren, ist eine Aufgabe des Compliance-Officers. Haftung und Haltung stehen beim Thema Compliance somit in einer wechselseitigen Beziehung zueinander.
Wenn Sie mehr über das Thema erfahren wollen, empfehle ich Ihnen die Webinaraufzeichnung von Rechtsanwalt Christian Heuking: „Der Compliance-Officer – Haftungs- und Haltungsfragen" vom 25. November 2015.
Das kostenlose Webinar gibt Ihnen einen Überblick über die Aufgaben und die Haftungssituation des Compliance-Officers. Außerdem erfahren Sie, welche Herausforderungen auf die Verantwortlichen zukommen und mit welchen Lösungsansätzen diese zu bewältigen sind.
1 Compliance-Systeme und ihre Auswirkungen auf die Verfolgung und Verhütung von Straftaten der Wirtschaftskriminalität und Korruption, Juni 2015