Faktencheck Sanktionsrisken: Wussten Sie schon, dass...?

Sanctions, sancties, sanções, sanciones – unabhängig von Sprache, Standort oder Branche sehen sich Unternehmen mit einer sich ständig verändernden Sanktionslandschaft konfrontiert. Da laufend neue Rechtsvorschriften erarbeitet und in Kraft gesetzt werden, ist es für Unternehmen oftmals herausfordernd, stets über neue Entwicklungen und aktuelle Compliance-Anforderungen auf dem Laufenden zu sein.

Unternehmen stehen unter anderem vor diesen Herausforderungen:

• Die Zahl zusätzlicher oder überarbeiteter Sanktionsregelungen, gesondert bezeichneter Staatsbürger (SDNs) und blockierter Organisationen oder Personen steigt immer schneller.
• Neue Verordnungen werden zur Schließung auftretender Lücken erlassen, die von böswilligen Akteuren genutzt werden könnten – etwa zur Verschleierung einer Sanktionsumgehung mittels Kryptowährungen.
• Entschlossene Durchsetzungsmaßnahmen führen oftmals zu erheblichen Strafzahlungen und zur Einziehung der Gewinne beteiligter Unternehmen.
• Es kommt zur Verfolgung von Personen, die an Rechtsverletzungen beteiligt sind oder die Einhaltung von Sanktion nicht hinreichend kontrollieren.

Hält Ihr derzeitiges Programm zur Einhaltung von Sanktionen einem Test stand?

5 Fakten über Sanktionsrisiken

#1: Sanktionen können von zahlreichen Behörden verhängt werden.

Dazu zählen vor allem:

• der UN-Sicherheitsrat, der Sanktionen verhängt, die von den einzelnen Mitgliedstaaten umgesetzt werden (14 laufende UN-Sanktionsregelungen)
• die EU, die selbständig Sanktionen nach Maßgabe weit gefasster außenpolitischer Ziele verhängt (die EU-Mitgliedstaaten können durch nationale Gesetze außerdem individuell Sanktionen verhängen)
• das Vereinigten Königreich, das Sanktionen in der Regel in Übereinstimmung mit UN- und EU-Sanktionen umsetzt, wobei dessen Parlament auch eigene Sanktionen verhängen kann
• die USA, deren Sanktionen von zahlreichen Behörden verhängt werden – von Executive Orders des Präsidenten bis zu Sanktionsregelungen und -verordnungen des Finanzministeriums (Amt zur Kontrolle von Auslandsvermögen)

Verfahren im UN-Sicherheitsrat

• Themenbezogene Diskussionen und Debatten: über Konflikte, Verbreitung von Atomwaffen, Terrorismus, Menschenrechtsverstöße
• Festlegung der zu verhängenden Sanktionen: Reiseverbote, Einfrieren von Vermögenswerten, Waffenembargos, Exportverbote für Luxusgüter, Rohstoffhandelsverbote usw.
• Annahme von Resolutionen: etwa zur Einführung neuer oder Änderung bestehender Sanktionsregelungen
• Festlegung des Gegenstands von Sanktionen: Personen, Unternehmen/Organisationen, ganze Regierungen (umfassende oder selektive Sanktionen)

#2: Sanktionen zielen auf bestimmte Aktivtäten, die humanitäre, außenpolitische oder die nationale Sicherheit betreffende Bedenken hervorrufen, ab.

• ☑ Rauschgiftschmuggel
• ☑ Terrorismus
• ☑ Cyberkriminalität
• ☑ Einflussnahme auf Wahlen aus dem Ausland
• ☑ Menschenrechtsverletzungen
• ☑ Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
• ☑ Handel mit Rohdiamanten
• ☑ Grenzüberschreitende kriminelle Vereinigungen

#3: Kein Unternehmen ist gegen Sanktionsrisiken immun.

Lange Zeit standen lediglich Finanzinstitute im Fokus der Aufsichtsbehörden, aber durch die komplexen Lieferketten und die Expansion in neue Märkte erstreckt sich das Risiko in Bezug auf die Einhaltung von Sanktionen heute auf immer mehr Branchen.

Eine Durchsetzungsmaßnahme des OFAC im Jahr 2020 betraf zum Beispiel ein Kosmetikunternehmen. Laut den Behörden sei es unter anderem zu den mutmaßlichen Verstößen gekommen, weil im unternehmenseigenen Compliance-Programm keine angemessene Lieferketten-Due-Diligence für den Einkauf von Produkten aus einer Region mit hohem Sanktionsrisiko vorgesehen war.¹

#4: Digitale Währungen werden in Zukunft einer strengen Prüfung unterzogen.

Obwohl Kryptowährungen noch gar nicht so weit verbreitet sind, nimmt deren Nutzung zu und gerät in den Fokus der Gesetzgeber. Warum? Die von vielen Kryptowährungen ermöglichte Anonymität macht sie anfällig für kriminelle Machenschaften, etwa die Umgehung von Sanktionen.

#5: Informationen über wirtschaftlich Berechtigte sind ausschlaggebend für die Einhaltung von Sanktionen.

In den OFAC-Leitlinien ist festgelegt, dass Unternehmen, die nicht in der SDN-Liste auftauchen, dennoch als sanktionierte Partei erachtet werden, wenn ein oder mehr angeführte SDNs mindestens 50% des Unternehmens besitzen. Das bedeutet, dass Unternehmen zusätzliche Due-Diligence-Prüfungen zur Ermittlung der wirtschaftlich Berechtigten von Unternehmen durchführen müssen, mit denen sie Geschäftsverbindungen unterhalten – besonders wenn diese sich in Ländern mit erhöhtem Sanktionsrisiko befinden.

Fazit

Mittlerweile sind auch vermehrt Unternehmen außerhalb des Banken- und Finanzdienstleistungssektors von Durchsetzungsmaßnahmen betroffen. Deshalb muss jedes Unternehmen, das mittels Tochtergesellschaften oder eines großen Netzes aus Lieferanten oder Dritten grenzüberschreitend tätig ist, über eine stringente Strategie und einschlägige Verfahren zur Minderung von Sanktionsrisiken verfügen.

Nächste Schritte:

1. Laden Sie unsere Checkliste zur Beurteilung von Sanktionsrisiken herunter.
2. Erfahren Sie, wie Nexis Diligence™, Nexis^® Entity Insight und Nexis^® Data Integration Ihnen hilft, Compliance-Risiken frühzeitig zu erkennen.

Quellen:

¹ Recent OFAC Enforcement Cases Underscore Importance of Sanctions Compliance in Supply Chain Risk Management, supplychaincompliance.bakermckenzie.com, 06.08.2020